Der Reformpfad der GAP: eine Zwischenbilanz

Zusammenfassung Die Serie der GAP-Reformen nach 1992 weist viele Gemeinsamkeiten auf, sodass man hier von einem GAP-Reformpfad sprechen kann. Durch die Reformen konnten Marktverzerrungen in Form von hohen Interventionspreisen und Zöllen abgebaut werden. Das bessere Marktgleichgewicht auf dem Binnenmarkt sorgte für einen Abbau der Produktionsüberschüsse und der Exportsubventionen. Die Kriterien der GATT Uruguay-Runde konnten so eingehalten werden. Der Prozess der Handelsliberalisierung wurde mit dem Gesundheitscheck 2009 weitgehend abgeschlossen. Auch der Grad der Marktverzerrung durch Agrarsubventionen konnte schrittweise reduziert werden, indem zunächst die gekoppelten Direktzahlungen die Interventionspreise ersetzten. Mit der Entkopplung der Direktzahlungen wurde ein Instrument geschaffen, das nicht mehr produktionsverzerrend wirkte. Die Rückkehr der gekoppelten Zahlungen ab 2014 konterkariert den Reformprozess. 1992 wurde mit den Programmen für Ländliche Entwicklung und den Agrarumweltmaßnahmen eine inhaltliche Erweiterung der GAP vorgenommen, die mit den folgenden Reformen durch die Einführung von Cross Compliance und den ELER-Fond ab 2005 ausgebaut wurden. Das Greening der Direktzahlung 2014–2022 erwies sich in der Praxis als wenig effektiv. Mit der neuen Grünen Architektur wurde ab 2023 eine Neuaufstellung der Agrarumweltpolitik vorgenommen.