Umsatzerlösrealisierung von Dauerschuldverhältnissen in Pandemiezeiten nach deutschen Rechnungslegungsgrundsätzen

Zusammenfassung Dauerschuldverhältnisse sind solche Verträge, die in der Regel auf eine bestimmte (oder auch unbestimmte) Zeit eingegangen werden und sich ggf. automatisch verlängern. Bei diesen Verträgen erneuern sich die gegenseitigen Leistungspflichten permanent. Sofern keine Störungen vorliegen, sichern solche Schuldverhältnisse dem Unternehmer einen regelmäßigen Zufluss finanzieller Mittel und bringen ihm eine Planungssicherheit. Beispiele für solche Verträge im B2C-Bereich sind Verträge von Verbrauchern mit Fitnessstudios, die über eine längere Vertragslaufzeit verfügen und entweder jährlich im Voraus oder monatlich bezahlt werden. Im B2B-Bereich existieren ebenfalls eine Vielzahl von Dauerschuldverhältnissen wie beispielsweise Softwarenutzungsverträge mit Wartungs- und Servicekomponenten (speziell Software as a Service [SaaS]) oder aber auch die Verträge mit Reinigungsfirmen. Aufgrund der anhaltenden Pandemielage stellt sich die Frage, wie eine bilanzielle Abbildung erfolgen soll, sofern der Unternehmer seine (Sach‑)Leistung nicht mehr erbringen kann, weil sein Unternehmen z. B. aufgrund behördlicher Anordnungen geschlossen ist bzw. seine Leistungserbringung anderweitig gestört ist (im Folgenden auch „gestörte Dauerschuldverhältnisse“ genannt). Im Detail ist dabei zu untersuchen, ob und wann der Unternehmer nach dem Realisationsprinzip „Umsatzerlöse“ ausweisen darf bzw. wie ein den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) entsprechender Ausweis zu erfolgen hat.