Der Clean Development Mechanism in Brasilien: Nachhaltigkeitsstandard in Theorie und Praxis

Der Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto-Protokolls hat eine zweifache Zielsetzung. Erstens soll damit den Industrieländern erlaubt werden, in emissionssparende Projekte in Entwicklungsländern zu investieren und sich die so erzielte Emissionsreduktion auf ihre Kyoto-Ziele anzurechnen. Denn dort sind Emissionsreduktionen oft kostengünstiger zu erzielen als in Industrieländern. Zweitens sollen die CDM-Projekte zur nachhaltigen Entwicklung der Gastgeberländer beitragen. Inzwischen sind weltweit über 2.000 CDM-Projekte genehmigt und weitere Tausende sind beantragt. Der Mechanismus hat damit eine Dimension erreicht, in der er wesentliche Wirkungen auslösen kann - zum Positiven oder zum Negativen. Laut Kyoto-Protokoll sind die beiden oben genannten Ziele gleichrangig. Es wird jedoch nur der Aspekt der erzielten Emissionsreduktionen durch ein internationales Verfahren reguliert und überwacht. Die Entscheidung, ob ein Projekt zur nachhaltigen Entwicklung beiträgt, obliegt allein den Gastgeberländern, die bisher jegliche Vorschläge, auch für diese Frage ein internationales Verfahren einzurichten, abgelehnt hatten. Jedes Entwicklungsland hat daher ganz eigene Kriterien für die Bewertung der Nachhaltigkeit seiner Projekte entwickelt, doch meist ohne die erforderlichen Kapazitäten, um Projekte wirklich zu prüfen. Die hier vorgestellte Diplomarbeit von Bea Wittger untersucht diese Problematik am Beispiel Brasilien. Brasilien beheimatet weltweit die drittmeisten CDM-Projekte und hat den Ruf, ein besonders gründliches Genehmigungsverfahren durchzuführen. Doch auch in der brasilianischen Zivilgesellschaft wird teils harsche Kritik am CDM geübt. Die Diplomarbeit wurde an der Universität zu Köln vorgelegt und von Wolfgang Sterk betreut. Sie nimmt eine detaillierte Analyse der brasilianischen Genehmigungsverfahren und -praxis vor, erstens anhand ihrer inhärenten Konsistenz und Stringenz und zweitens anhand von zwei Projektbeispielen.