Verkehrsinfrastrukturpolitik in der Marktwirtschaft: Eine institutionenökonomische Analyse

Die Entscheidung über das Angebot großräumiger Verkehrsinfrastrukturnetze ist mit besonderen Problemen behaftet, weil sich die Vorteile einer Angebotserweiterung innerhalb eines großen Raumes über vielfältige, komplexe Interdependenzen auf viele Individuen verteilen, während die negativen Konsequenzen neben großräumigen Ökosystemen vorrangig Anwohner entlang der Einzeltrassen betreffen. Werden die potentiell negativ Betroffenen nicht für die ihnen entstehenden Belastungen entschädigt oder betrachten sie ihre Schäden als nicht ausgleichbar, wird es für sie rational, eine Trassenrealisierung in ihrer Nähe abzulehnen und statt dessen höhere Transportkosten bis zum nächsten Netzanschluß in Kauf zu nehmen. Als Folgen sind langwierige Planungsverfahren, psychisch und finanziell aufwendige Verhandlungen zwischen allen Beteiligten sowie eine Realisierung von Trassen zu konstatieren, die für ein europaweites Netz weniger Relevanz aufweisen als andere, deren Errichtung an fehlender politischer Akzeptanz scheitert.Die vorliegende Arbeit untersucht, welchen Beitrag institutionenökonomische Konzepte zur Bewältigung dieser Konflikte leisten können. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Bestimmung von Entscheidungsträgern und der Gestaltung von Verfahren, die zur Planung, Finanzierung, Errichtung und Inbetriebnahme von Trassen führen. Die Analyse führt zu der Feststellung, daß - abgesehen von der Planungsentscheidung - weite Teile des Infrastrukturangebots über privatwirtschaftliche Markt- und Wettbewerbsverfahren erfolgen können, die es ermöglichen, alle relevanten individuellen Präferenzen ungeachtet einer politischen Einflußnahme miteinander zu koordinieren. Für den Bereich der Planung werden Ansätze aufgezeigt, wie durch die Akzeptanz der Verfahrensregeln auch im Einzelfall als individuell nachteilig angesehene Entscheidungen hingenommen werden könnten. Diese Überlegungen werden als Reformoptionen zu einer marktwirtschaftskonformen Gestaltung der deutschen bzw. europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik herangezogen.