Die Besteuerung von Ehepaaren in Deutschland: Ökonomische Effekte verschiedener Reformvorschläge

Die Antwort auf die Frage nach einer effizienten und gerechten Ehegattenbesteuerung lässt sich aus steuersystematischer Sicht nicht allgemeingültig formulieren, sondern hängt in erster Linie von den zugrunde liegenden Annahmen und Normen ab. Auffällig ist, dass der Gesetzgeber widersprüchliche Regelungen im Steuer- und im Sozialrecht vorsieht. Das im Jahr 2008 geänderte Unterhaltsrecht legt nahe, dass Zweitverdiener in einer Ehe in eine Pfadabhängigkeit geraten können, wenn sie der Logik des Ehegattensplittings folgend während der Ehe nicht oder nur geringfügig erwerbstätig sind. Die ökonomischen Auswirkungen verschiedener Reformmodelle lassen sich mittels Simulationsrechnungen bestimmen. Eine Beschränkung der derzeitigen Regelung beispielsweise durch ein Ehegattenrealsplitting oder eine Individualbesteuerung mit übertragbarem Grundfreibetrag würde faktisch den Splittingeffekt begrenzen und daher vor allem Ehepaare schlechterstellen, bei denen ein Partner nicht oder in Teilzeit arbeitet. Die Arbeitsanreize für Zweitverdiener in der Ehe, also vor allem Frauen, könnten durch die Umstellung auf alternative Besteuerungsformen ohne begleitende steuerliche Entlastung nur graduell gesteigert werden. Für durchgreifende Verbesserungen wären weitere Maßnahmen zum Beispiel beim Angebot an Kita-Plätzen, bei Minijobs und der kostenfreien Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung erforderlich.