Fiskalföderalismus in Europa

Der Finanzwissenschaftliche Ausschuß hat sich in den Jahren 1992 bis 1995 mit den Finanzierungsproblemen der deutschen Einheit beschäftigt, die eng mit Finanzausgleichsvorgängen verbunden sind. Auf seiner Tagung 1996 in Hamburg hat er daran anknüpfend Fragen des Finanzausgleichs in Europa diskutiert, die mit fortschreitender europäischer Integration an Bedeutung gewinnen dürften. Der vorliegende Band enthält drei Beiträge zu diesem Themenkreis. In einem ersten Aufsatz behandelt Hans-Werner Sinn das Verhältnis von »Selektionsprinzip und Systemwettbewerb«. Sein Ziel ist es zu zeigen, daß die gedankliche Gleichsetzung von staatlichem und privatem Wettbewerb, die sich in der Literatur findet, nicht gerechtfertigt werden kann, da das staatliche Handeln auf Aktivitäten gerichtet ist, die ungeeignet für Wettbewerbsprozesse sind. Stefan Homburg geht auf »Ursachen und Wirkungen eines zwischenstaatlichen Finanzausgleichs« ein. Vor allem will er zeigen, wie Entscheidungen innerhalb der Europäischen Union voraussichtlich zustande kommen, wenn zunehmend das Mehrheitsprinzip angewendet wird, und welche Folgerungen sich daraus für die Gestaltung der europäischen Finanzbeziehungen ergeben. Ewald Nowotny beschreibt in seinem Beitrag die föderalen Aspekte der gegenwärtigen Finanzverfassung der EU, wobei er auf die allokativen, stabilitäts- und distributiven Wirkungen eingeht. Hieraus leitet er dann wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen für die zukünftige Haushaltspolitik ab.