Kommunalfinanzen in Sachsen und den anderen neuen Bundesländern. : ein Vergleich der Einnahmensituation für die Jahre 1991 und 1992

Nach der Systemwende änderte sich die Situation der ostdeutschen Kommunen nahezu schlagartig. An die Stelle der zentralistischen Planvorgaben trat ein im föderativen Staatsaufbau verankertes System der gemeindlichen Selbstverwaltung. Der Beitrag vergleicht die Einnahmensituation der Kommunen der alten und der neuen Länder in den ersten Jahren nach der Wende und stellt dabei speziell auf die Situation der sächsischen Kommunen ab. Aufgrund der schwachen wirtschaftlichen Lage in den neuen Ländern ist eine noch geringe eigene Steuerkraft auszumachen. Die Ermittlungen beschränken sich auf Steuern (Einkommen-, Gewerbe-, Grundsteuer), Zuweisungen von Bund und Ländern, Gebühren und Beiträgen sowie sonstige Einnahmen. Bei den Steuereinnahmearten wird bei den sächsischen Kommunen gegenüber dem Durchschnitt der neuen Ländern ein nicht unerheblicher Vorsprung deutlich. Im Anhang des Berichtes finden sich die wichtigsten finanzsystemrelevanten Sonderregelungen für die ostdeutschen Kommunen, wie zum Beispiel, Teilnahme der neuen Bundesländer am gesmtdeutschen Länderfinanzausgleich ab 1995 sowie Regelungen der Einkommensteuer und Gewerbesteuer.