Auf dem Weg zum transnationalen Regulierungsregime? Eine Analyse am Beispiel der Regulierung des Telekommunikationsmarktes

Europaweit konnte in den vergangenen Jahren ein Trend zur Liberalisierung von Infrastrukturmärkten beobachtet werden, damit einhergehend der Wandel staatlicher Aufgaben in den betroffenen Sektoren: Statt selber Infrastrukturleistungen durch staatliche Monopolunternehmen anzubieten, beschränkt sich der Staat nun auf die Schaffung und Förderung von Wettbewerb auf den liberalisierten Märkten, was kurz als Regulierung bezeichnet wird. Dieses ist eine relativ herausforderungsvolle Steuerungsaufgabe, da sich die zu regulierenden privaten Marktakteure gegenüber den staatlichen Regulieren hinsichtlich der Einschätzung von Regulierungsparametern im Vorteil befinden. Der Beitrag beleuchtet, wie sich Mitgliedstaaten der Europäischen Union dieser Herausforderung mittels des Aufbaus neuer Institutionen und der Pflege intergouvernementaler Netzwerke stellen und auf welche Weise private Akteure am Erfolg des europäischen Regulierungsstaats beteiligt sind. Die empirischen Befunde aus dem Telekommunikationssektor legen dabei den Befund nah, dass erfolgreiche Regulierung innerhalb sich entwickelnder transnationaler Regelungsstrukturen stattfindet, in denen Interaktionen zwischen Regulierungsakteuren verschiedener Handlungsebenen staatliche Handlungsfähigkeit gegenüber mächtigen Marktakteuren aufrecht erhalten.