TTIP: Theoretische Grundlagen, Maßnahmen und Wirkungen

[TTIP – Ein Abkommen am Pranger?] Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die vermeintlichen Vorteile internationalen Handels in Frage gestellt worden. Protektionistische Tendenzen zum Schutz der heimischen Volkswirtschaften fanden wieder den Weg in den Instrumentenkasten der nationalen Wirtschaftspolitiken. Einfuhrbeschränkungen von Waren und Kapitalverkehrskontrollen waren und sind Ausdruck von Unsicherheit und zunehmender Skepsis gegen die weiter fortschreitende Verflechtung der Staaten. Hinzu kommt Unbehagen gegenüber Großkonzernen und deren Einfluss auf Arbeitswelt und Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund wird das beabsichtigte Freihandelsabkommen zwischen den Staaten der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (TTIP; Transatlantic Trade and Investment Partnership) in den Medien und bei der interessierten Öffentlichkeit zunehmend kritischer gesehen: "Freier Handel? Die meisten Kapitel dieses Abkommens werden mit Handel wohl gar nichts zu tun haben. Es geht um schleichende Liberalisierung durch die Hintertür." Vor allem die fehlende Transparenz wurde bemängelt, sodass die EU-Kommission mit der Schaffung der ‚TTIP-Advisory Group‘, die für mehr Transparenz in den TTIP-Verhandlungen sorgen soll, reagierte. Außerdem beschloss der damalige EU-Handelskommissar Karel de Gucht das Investitionskapitel der TTIP zur öffentlichen Konsultation freizugeben, woraufhin von der interessierten Öffentlichkeit Positionspapiere zu diesem Thema eingereicht und online zur Verfügung gestellt wurden. In diesem Arbeitspapier sollen zunächst die theoretischen Hintergründe des geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA skizziert werden. Ergänzt werden diese theoretischen Überlegungen durch eine kurze Datenanalyse, warum dieses Abkommen für Europa und speziell für Deutschland wichtig ist. Anschließend werden die im Abkommen diskutierten Maßnahmen aufgezeigt und systematisiert. Zudem wird gezeigt, an welchen Stellen das beabsichtigte Abkommen hinter möglichen, weitergehenden Vorstellungen eines freien Handels zurückbleibt – dies umfasst auch vernachlässigte Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche. Die diskutierten Maßnahmen werden schließlich im Hinblick auf ihre Wirkungen untersucht. Dabei konzentriert sich die Analyse auf Auswirkungen für den beiderseitig wichtigen Wirtschaftsbereich der Automobilindustrie und die Konsequenzen für den Arbeitsmarkt. Schließlich werden noch die vielfach unbeachteten Auswirkungen für Drittstaaten, insbesondere Schwellenländer beschrieben.