Breitbandkommunikation: frei werdende TV-Frequenzen könnten digitale Dividende sprudeln lassen

Drei Viertel der TV-Frequenzen, die bisher dem analogen Fernsehen dienen, sind durch die Einführung der digitalen Fernseh- und Rundfunkübertragung ab 2009 neu zu vergeben. Besonders die mobile Breitbandkommunikation wird davon profitieren. Die Nachfrage nach Lizenzen ist groß, sodass nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Ein falsches Vergabeverfahren kann zum Investitionshemmnis werden oder durch juristische Auseinandersetzungen die Nutzung der Frequenzen blockieren. Als Experimentierfeld für technische Innovationen muss ein ausreichend breites Band zur lizenzfreien Nutzung reserviert werden. Die internationale Verflechtung bei der Mobilkommunikation erfordert einen weltweit einheitlichen Standard, der bei UMTS nicht gegeben ist. Die Bundesnetzagentur muss die von ihrer Arbeitsgruppe geführte Diskussion transparent und öffentlich machen. Das Vergabeverfahren muss rechtzeitig und eindeutig festgelegt werden. Die Lizenzdauer sollte auf zehn Jahre begrenzt werden. Auf europäischer Ebene muss eine gemeinsame Position erarbeitet werden, die schließlich auf der World Radio Communications Conference im Jahr 2011 zu einer weltweiten Vereinbarung beitragen sollte.