Kommunale Politikziele in den Städten Leipzig und Halle (Saale) unter dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung

Dieses Diskussionspapier1entstand im Rahmen des vom BMBF geförderten Projektes Aufbau einer integrierten regionalen Umwelt- und Sozialberichterstattung unter dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung, das vom UFZ im Zeitraum Juni 2002 - Juli 2005 bearbeitet wird. Übergreifendes Ziel des Projektes ist es, in Zusammenarbeit mit den Städten Leipzig und Halle (Saale) ein integriertes Nachhaltigkeits-Berichts- und Informationssystem zu entwickeln, das auf bereits bestehenden Systemen aufbaut, diese fortschreibt und ämterübergreifend genutzt werden kann. Das Berichtssystem soll zugleich dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung entsprechen sowie lokale Problemlagen berücksichtigen. Die Intention des vorliegenden Diskussionspapiers ist eine zusammenfassende Darstellung kommunaler Politikziele in den untersuchten Städten im Kontext des im Projekt angewendeten integrativen Nachhaltigkeitskonzeptes. Es soll festgestellt werden, inwieweit für die - im Rahmen der Projektarbeit - eruierten lokalen Problemfelder und ausgewählten Indikatoren kommunale politische Zielstellungen vorhanden sind. Durch die Gegenüberstellung von kommunalen Politikzielen und den Nachhaltigkeitszielen des verwendeten Konzeptes soll untersucht werden, inwieweit diese beiden Ebenen Übereinstimmungen aufweisen. Diese Kongruenz könnte die Akzeptanz des Systems auf der Verwaltungsebene immens fördern. Die erstellte Übersicht kommunaler Ziele dient der Transparenz gewünschter Entwicklungsrichtungen auf kommunaler Ebene. Bei Berücksichtigung der Ziele durch die kommunalen Entscheidungsträger kann sie als entscheidungsunterstützendes Instrument für politisches Handeln genutzt werden. Oftmals sind die vorhandenen Zielstellungen nicht verwaltungsübergreifend bekannt. Durch die Darstellung ämterübergreifender Kommunalziele und angestrebter Entwicklungen wird die Übersicht als wichtige Voraussetzung für die anvisierte Implementation des Berichtsystems in das Verwaltungshandeln angesehen. In diesem Zusammenhang kann sich die Verwaltung als Nutzerin des Systems an ressortbezogenen wie auch an übergreifenden Zielen orientieren. Hierdurch ergeben sich möglicherweise auch kommunale Handlungsbedarfe zur Erfüllung dieser Ziele. Eine Bedeutung kommt der Übersicht aber auch hinsichtlich der Interpretation der Indikatoren zu.