Pragmatismus und "Grand Strategy": Die NATO-Debatte in den Vereinigten Staaten

Seit Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush im Januar 2005 ist in den Vereinigten Staaten eine "Wiederentdeckung" der NATO zu beobachten. Diese Wiederannäherung an die transatlantische Allianz ist dabei insofern pragmatisch, als dass ein großer Teil der Vorbehalte, die die Exekutive seit dem Jahr 2001 gegenüber der Organisation geäußert hat, nicht ausgeräumt sind. Vertreter der Regierung Bush und wichtige Stimmen der außenpolitischen Debatte im Kongress bewerten aber nunmehr den aus der Zusammenarbeit in bzw. mit der NATO erwachsenden Nutzen höher als die daraus hervorgehenden Beschränkungen. Zugleich haben sie erkannt, dass die nordatlantische Allianz ein wirksames Instrument sein kann, um die Teile der weltpolitischen Grand Strategy der Vereinigten Staaten zu verwirklichen, die nicht unmittelbar mit Fragen der euro-atlantischen Sicherheit verknüpft sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie die wichtigsten Positionen der gegenwärtigen NATO-Debatte in den Vereinigten Staaten und erörtert die Folgen einzelner Optionen für die deutsche Politik. Das Augenmerk liegt dabei auf denjenigen Vorschlägen der Exekutive, des amerikanischen Kongresses und von außenpolitischen Forschungseinrichtungen, die auf die zukünftige Gestaltung der Form wie der Funktionen der NATO zielen. Nicht alle skizzierten Vorschläge werden sich in der offiziellen NATO-Politik der Vereinigten Staaten niederschlagen. Es lassen sich aber Entwicklungslinien der Debatte herausarbeiten, die diejenigen amerikanischen Verhandlungspositionen beeinflussen, auf die die Bundesregierung in der NATO treffen wird. (SWP-Studie / SWP)