Entwicklungsperspektiven der humanitären Rüstungskontrolle von Landminen

Landminen fordern jährlich 15.000 bis 20.000 Opfer, vor allem in Afrika, Asien und Südosteuropa. Schätzungen der Anzahl weltweit verlegter Landminen schwanken zwischen 60 und 120 Mio. in 78 Ländern und acht international nicht anerkannten Staaten. Da viele der betroffenen Länder das Problem nicht eigenständig beseitigen können, bleibt ihre Unterstützung unabdingbar.Der Begriff "Humanitäre Rüstungskontrolle bei Landminen" bezieht sich auf zwei völkerrechtliche Abkommen, die sich mit Landminen und deren Auswirkungen befassen: Das geänderte Protokoll II zum VN-Waffenübereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen (Minenprotokoll) und das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Herstellung, der Lagerung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (Ottawa-Konvention).Diese Studie untersucht die gegenwärtigen Perspektiven beider Verträgen, die weiteres menschliches Leiden mindern sollen.Dazu sollten insbesondere neue Mitgliedstaaten gewonnen werden. Eine Erleichterung der Rahmenbedingungen für Beitritte und verbesserte Unterstützungsangebote könnten den Geltungsbereich beider Abkommen vergrößern. Die Unterzeichnung und Ratifizierung der Ottawa-Konvention durch alle EU-Staaten wäre ein bedeutendes Signal. Hierzu fehlen noch Polen und Finnland. Im Mittelpunkt der weiteren Förderung der Ottawa-Konvention sollte die Umsetzung der "Vernichtung aller gelagerten Antipersonenminen" sowie der "Einstellung ihrer Produktion" stehen. Außerdem böte die Verabschiedung eines neuen Protokolls über das Verbot oder die Einschränkung des Gebrauchs von Antifahrzeugminen während der Überprüfungskonferenz zum VN-Waffenübereinkommen im November 2006 eine große Chance. (SWP-Studie / SWP)