Rußlands Rüstungsindustrie: Struktur und internationale Verflechtungen

Präsident Putin will die immer wieder aufgeschobene Reform des russischen militärisch-industriellen Komplexes ernsthaft in Angriff nehmen. Zu diesem Zweck ist im März 2004 im Zuge von administrativen Reformen eine Föderale Industrieagentur eingerichtet worden. Zudem ist der Waffenexport mit seinen beiden Hauptakteuren, dem Komitee für rüstungstechnische Zusammenarbeit (KWTS) und der staatlichen Rüstungsexportagentur Rosoboroneksport, neu organisiert worden. Eine darüber hinausgehende, umfassende Reform des Rüstungswesens wird allerdings keine leichte Aufgabe sein: Derzeit existieren immer noch rund 1600 Forschungs- und Entwicklungsorganisationen und Rüstungsbetriebe mit annähernd zwei Mio. Beschäftigten in einem komplizierten Geflecht unterschiedlicher staatlicher und privater Interessen. Präsident Putin hat zwar darauf hingewiesen, daß privates Wirtschaften effizienter sei als staatliches Management, über zwei Drittel der Forschungs- und Entwicklungsbüros und Rüstungsbetriebe sind aber entweder ganz in staatlicher Hand oder haben staatliche Beteiligungen. Die Studie nimmt eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation im russischen Rüstungswesen und Waffenexport vor und untersucht Entwicklungstendenzen. Im Ergebnis wird deutlich, daß der Staat privatem Management im Rüstungswesen zwar mehr Spielraum gewähren, aber die Kontrolle über diesen strategisch wichtigen Sektor nicht aufgeben will. Waffenexporte werden auf absehbare Zeit das Überleben der Rüstungsindustrie sichern müssen. Trotz des Anstiegs dieser Exporte in den letzten Jahren geht der Trend eher in Richtung ihrer erheblichen Verringerung, die vermutlich nicht durch Beschaffungsaufträge für Rußlands eigene Streitkräfte wettgemacht werden kann. (SWP-Studie / SWP)