Rüstung und Kernfähigkeiten: Alternativen deutscher Rüstungspolitik

Die Bundesregierung steht vor einer schwierigen Aufgabe: Sie will sogenannte Kernfähigkeiten in der deutschen Rüstungsindustrie halten. Zugleich will sie das auf eine Weise bewerkstelligen, die europäische Integration fördert, aber auch innenpolitisch zu legitimieren ist. Beide Ziele widersprechen einander. Denn Integration bedeutet vor allem transnationale Konsolidierung von Unternehmen und damit Gefährdung von Arbeitsplätzen in Deutschland. Häufig überschätzt die Politik indes ihren Einfluss auf die heimische Rüstungsindustrie: Bestimmend für diese Industrie sind vornehmlich internationale Verflechtung und erhebliche Abhängigkeiten vom globalen Markt und vom zivilen Geschäft. Aus dem Wissen um Stärken, Schwächen und Abhängigkeiten der deutschen Rüstung ergeben sich Erkenntnisse darüber, was Kernfähigkeiten sind und wie sie sich erhalten lassen. Alle Optionen aber bergen Dilemmata. Am ehesten aufzulösen sind sie durch eine Europäisierung der Rüstungspolitik. (SWP-Aktuell)