Nach dem 11. September: Ein neues deutsch-russisches Verhältnis?

Die terroristischen Anschläge am 11. September haben den deutsch-russischen Beziehungen neue Impulse verliehen - multilateral und bilateral. Auf multilateraler Ebene traf die Neupositionierung Moskaus im Sinne einer weiteren Öffnung gegenüber den europäisch-atlantischen Strukturen auf eine grundsätzliche Bereitschaft des Westens, Rußland fester einzubinden und einschlägigen Absprachen stärkere Verbindlichkeit zu geben. Hierbei hat sich Deutschland im Rahmen von NATO und EU als ein Wortführer jener Staaten profiliert, die dafür eintreten, die entstandenen Chancen zu testen und zu nutzen. Noch steht die Partnerschaft mit Rußland am Anfang und läßt Fragen offen: im Hinblick auf die Entwicklung in Rußland selbst, auf die Konsensfähigkeit der Putin-Linie unter Eliten und Bevölkerung sowie auf eine Regelung des Tschetschenien-Konflikts. In den bilateralen Beziehungen hat Putins DeutschlandBesuch vom 25. - 27. September zwar das Bewußtsein über wachsende Abhängigkeiten beider Länder geschärft und die Bestrebungen zu enger und umfassender Zusammenarbeit gestärkt. Insbesondere auf wirtschaftlichem Felde, der zentralen Dimension des deutsch-russischen Verhältnisses, konnte jedoch noch kein Durchbruch erzielt werden - weder bei der Rückzahlung der Transferrubel-Schulden noch bei der Entwicklung modellhafter »Leuchtturmprojekte«. Damit die für einen substantiellen Neuanfang im bilateralen Verhältnis entwickelten Ansätze greifen, bedarf es beharrlicher Anstrengungen beider Seiten. (SWP-aktuell / SWP)