Ist Konsens im Konflikt möglich? Zur gesellschaftstheoretischen und gesellschaftspolitischen Bedeutung von Metaspielen

Dieser Beitrag erörtert aus der Perspektive einer normativen Verfassungsökonomik Buchananscher Prägung die Bedeutung von Metaspielen für die konsensuale Auflösung von Konflikten. Zugrunde liegt die gedankliche Unterscheidung von Basisspiel, Metaspiel und Meta-Metaspiel: Im Basisspiel werden Spielzüge gewählt. Im Metaspiel werden die Spielregeln des Basisspiels bestimmt; hier geht es um die Verfassung des Basisspiels. Im Meta-Metaspiel diskutiert man die Verfassungsprinzipien, an denen sich die Verfassungsgebung orientieren sollte. Vor diesem Hintergrund lautet die Hauptthese des Beitrags: Der systematische Ort für das Auffinden konsensualer Konfliktlösungen ist nicht der Regelsetzungsprozess, sondern der Regelfindungsdiskurs – also nicht das Metaspiel der Verfassungsgebung, in dem der Anreizrahmen für die gesellschaftlichen Basisspiele festgelegt wird, sondern das Meta-Metaspiel, in dem über geeignete Verfassungsprinzipien kommuniziert wird. Daraus folgt: Die Verfassungsökonomik betreibt nicht Politiker-Beratung (im Metaspiel), sondern Politik-Beratung (im Meta-Metaspiel): Sie zielt auf eine wissenschaftliche Politikberatung der demokratischen Öffentlichkeit, indem sie – als Teilnehmerin am gesellschaftlichen Diskurs – versucht, die gesellschaftliche Verständnis- und Verständigungsgrundlage durch Erkenntnisse über die Konsequenzen alternativer institutioneller Arrangements informativ zu verbessern.