Die griechische Tragödie: Neue Episode oder Exodus?

Bereits zum Jahreswechsel 2012/2013 hatten Eurogruppe und EU Kommission verkündet, dass das Schlimmste vorbei wäre. Die griechische Regierung hätte die versprochenen Struktur- und Fiskalreformen umgesetzt und für die Umsetzung der verbliebenen Reformschritte wäre ein enger Zeitplan vereinbart worden (EU Commission 2013: 56). Tatsächlich sollte es noch bis in das Jahr 2014 hinein dauern, bis ein Wendepunkt in der jahrelangen Krise Griechenlands sichtbar wurde: Ein Primärüberschuss und ein leichtes Wachstum erweckten die Hoffnung auf eine Genesung des griechischen Patienten. Gerne wurde dabei ausgeblendet, dass viele Reformmaßnahmen keineswegs beschlossen und implementiert waren und Griechenland von einer Schuldentragfähigkeit nach wie vor weit entfernt war - die wirtschaftliche Besserung reichte für eine Überwindung der Krise in keinerlei Weise aus. Schon die damalige griechische Regierung zeigte sich aber immer weniger bereit, den vereinbarten Vorgaben der Troika aus Europäischer Union (EU), Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) zu folgen. Der Reformprozess kam damit bereits im Jahr 2014 ins Stocken, so dass das zweite Rettungsprogramm nicht planmäßig abgeschlossen werden konnte. Eine Verklärung der alten Regierungspolitik ist daher fehl am Platz. Mit der Wahl der neuen Regierung aus linker Syriza und rechter Anel am 25. Januar 2015 ist die Reformpolitik de facto ausgesetzt worden. Die neue politische Führung zeigt sich nicht bereit, das vereinbarte Reformprogramm weiter umzusetzen. Stattdessen wird eine neue Politik aus höheren Staatsausgaben, Schuldenschnitt und Rückabwicklung des Reformprozesses propagiert. Das Problem dabei: Durch ihre Ankündigungs- und Verweigerungspolitik sowie durch erste „Korrekturmaßnahmen“ hat die neue Regierung maßgeblich zur Erosion der Staatseinnahmen beigetragen und eine schwere Liquiditätskrise ausgelöst, einen schleichenden „Bank Run“ provoziert, das (Rest-)Vertrauen in- und ausländischer Investoren zerstört sowie die Hilfs- und Kooperationsbereitschaft der Gläubiger auf das Letzte ausgereizt. Es besteht der Eindruck, dass weniger eine verantwortungsvolle Politik als vielmehr spieltheoretische Experimente das Regierungshandeln in Griechenland bestimmen. Es ist zu befürchten, dass statt der erhofften Genesung die griechische Tragödie um immer neue Teile ergänzt wird und sich die griechische Krise weiter verschärft. Vor diesem Hintergrund wird nachfolgend analysiert, wo die Rettungspolitik der Troika funktioniert hat und warum in Griechenland die Rettung noch nicht gelungen ist. In diesem Kontext werden die griechischen Strukturschwächen ebenso dargestellt wie der Stand der bisherigen Strukturreformen. Des Weiteren wird die griechische Schuldentragfähigkeit untersucht und geklärt, mit welchen Kosten ein Zahlungsausfall oder Schuldenschnitt verbunden wäre. Aus dieser Krisenanalyse werden abschließend Handlungsempfehlungen für die Politik abgeleitet.