Juncker-Plan: Die EU-Investitionsoffensive

Angesichts rückläufiger Investitionsquoten seit der weltweiten Finanzkrise wird die Frage einer möglichen Investitionslücke prominent diskutiert. Hintergrund ist die Investitionsquote, gemessen als Anteil an der Wirtschaftsleistung, die für den gewichteten Durchschnitt der 28 EU-Länder zwischen 1995 und 2007 überwiegend zwischen 21 und 22 Prozent geschwankt hat (Eurostat). Seit einigen Jahren ist dieser Korridor deutlich unterschritten worden, sodass die Investitionsquote 2014 nur 19,3 Prozent betrug. In einer Pressemitteilung vom 13.01.2015 analysiert die EU-Kommission die Situation so, dass Investitionen durch höhere Unsicherheit bezüglich des ökonomischen Ausblicks und durch hohe öffentliche und private Verschuldung zurückgehalten würden. Um dies zu ändern, ist ein Maßnahmenpaket geplant, das mit dem Namen des amtierenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker verbunden wird. Ziel ist, in den kommenden drei Jahren über 300 Mrd. Euro an zusätzlichen Investitionen zu mobilisieren. Das zusätzliche kumulative BIP der EU-Länder (verteilt über mehrere Jahre) soll dadurch um 330-410 Mrd. Euro höher liegen als unter einem Basisszenario ohne Investitionsprogramm. Gleichzeitig sollen zeitweilig über eine Million zusätzliche Jobs entstehen. Der folgende Abschnitt skizziert das Maßnahmenpaket und seine Rahmenbedingungen, die z.B. durch das BMF (2015) noch detailreicher beschrieben werden.