Ende einer Ausnahme? Der französische Sozialstaat im Wandel

Frankreich gibt den größten Anteil seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für öffentliche Sozialausgaben aus und hat eine Sozialleistungsquote über dem europäischen Durchschnitt. Wie haben sich im Kontext der Wirtschaftskrise und notwendiger Einsparungen bei Staatsausgaben die Umverteilungskraft des Sozialsystems entwickelt? Obwohl es immer schwieriger wird, die Einkommensunterschiede zu korrigieren, ist die Fähigkeit des französischen Sozialsystems, die bestehenden Ungleichheiten durch Umverteilung zu vermindern, bemerkenswert hoch. So kann die Armutsquote durch Sozialtransfers um zwei Drittel gesenkt werden. Das französische Sozialsystem steht jedoch vor mehreren Herausforderungen: Zum einen hat die Zahl der Leistungsempfänger im Laufe der Wirtschaftskrise zugenommen, während die Staatseinnahmen durch die Stagnation des BIP weniger gestiegen sind als erwartet. Zum anderen können die Auflagen der EU zur Senkung des Haushaltsdefizits kaum ohne Kürzungen im Bereich der Sozialausgaben erfüllt werden. Die Exekutive unter François Hollande bereitet derzeit noch weitere Reformen vor. Die Ausnahmestellung des bisher in der Bekämpfung von Armut und Ungleichheit leistungsfähigen französischen Sozialstaats ist durch die derzeitige EU-Finanzstrategie bedroht. Somit könnte die französische Bevölkerung die Europäische Union zukünftig noch stärker als Schuldigen für sozialen Rückschritt ausmachen.