Polen: Solide Erholung wird durch fiskalische Risiken überschattet

Nach einer deutlichen Verlangsamung der gesamtwirtschaftlichen Expansion in Polen im Jahr 2009 hat sich die wirtschaftliche Lage in diesem Jahr wieder erholt, vor allem durch die günstige Entwicklung der außenwirtschaftlichen Konjunktur, namentlich in Deutschland als wichtigstem Handelspartner. Mit der Zunahme der ausländischen Nachfrage ist die Auslastung der Produktionskapazitäten merklich angestiegen; sie hat das hohe Vorkrisenniveau in den Hauptexportbranchen bereits wieder erreicht. Die sich belebende Binnenkonjunktur wird vom privaten Konsum und den öffentlichen Investitionen getragen. Infrastrukturmaßnahmen wurden, auch durch die breitere Nutzung von EU-Strukturfondsmitteln, umfangreicher gefördert. Die Unternehmensinvestitionen blieben 2010 noch schwach, sie werden sich aber allmählich mit einer Festigung der Konjunktur wieder kräftiger beleben. Im Prognosezeitraum bis Ende2011 werden daher die Impulse für eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Expansion zunehmend von der Binnennachfrage kommen. Die Lage der öffentlichen Haushalte hat sich hingegen in diesem Jahr nicht entspannt. Durch die erhebliche Ausweitung der Neuverschuldung im Jahr 2009 wurde die gesetzlich sanktionierte Größenordnung der Schuldenstandsquote bereits überschritten; dies hat sich 2010 fortgesetzt. Eine mittelfristige Konsolidierung der Finanzen ist nur über eine Gegensteuerung durch zielgerichtete Anpassungen in der Finanzpolitik möglich. Dies erscheint auch notwendig, da eine Reform der wichtigsten Ausgabenbereiche bislang nicht erfolgreich in Angriff genommen wurde. Das Verschuldungsproblem bildet jedoch für ein längerfristig stabiles wirtschaftliches Wachstum in Polen ein zunehmendes Risiko.