Europäische Wirtschaftspolitik 2023. Robuster Arbeitsmarkt trotz schwacher Konjunktur und gestraffter Geldpolitik

Über das gesamte Jahr 2023 verzeichneten sowohl die EU als auch der Euro-Raum nur ein schwaches Wirtschaftswachstum. Der Arbeitsmarkt blieb dennoch robust – die Arbeitslosigkeit verharrte im Euro-Raum im gesamten Jahr 2023 auf dem niedrigsten Niveau seit der Einführung des Euro. Die Europäische Zentralbank setzte 2023 die Straffung der Geldpolitik fort, um die Inflation einzudämmen. Die konsolidierte Bilanz des Eurosystems sank 2023 deutlich und erstmals seit Beginn des "Quantitative Easing" im Jahr 2015 in großem Umfang. Die Fiskalpolitik blieb in den meisten EU-Ländern expansiv ausgerichtet, jedoch begannen die Länder, ihre Haushaltsdefizite allmählich zu verringern. Der Fortschritt bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Recovery and Resilience Facility – RRF) verlangsamte sich 2023 erheblich, was auf beträchtliche Schwierigkeiten bei der Implementierung hinweist. Nach jahrelangen Diskussionen wurde 2023 die Reform des europäischen fiskalpolitischen Rahmens unter den Mitgliedsländern abgestimmt. Der neue Fokus auf Industriepolitik setzt durch eine Lockerung der staatlichen Beihilferegeln die Integrität des Binnenmarktes unter Druck.