Die makroökonomische Bedeutung öffentlicher Investitionen und ihre Finanzierbarkeit

Die öffentlichen Investitionen sind kurz- wie langfristig von zentraler Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung. Darüber herrscht auch unter Ökonomen Einigkeit. Dennoch sind sie in Deutschland in den letzten Jahrzehnten massiv gesunken. Das Niveau liegt mittlerweile weit unterhalb des europäischen Durchschnitts. Insgesamt kann man von einem Investitionsbedarf von jährlich einigen Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgehen. Aus ökonomischer Sicht, so die These des Beitrags, können zusätzliche öffentliche Ausgaben auch in einer solchen Dimension ohne Weiteres verteilungspolitisch sinnvoll durch eine Kombination aus höherer Nettokreditaufnahme, Selbstfinanzierung, vor allem aber höheren Steuern finanziert werden, ohne dass der Sozialstaat deswegen beschnitten werden müsste. Das eigentliche Problem ist weniger ökonomischer als politischer Natur: Es besteht darin, politische Mehrheiten für die notwendige Ausweitung der Staatstätigkeit zu gewinnen. Allerdings sind die Aussichten für den Einstieg in einen selbstverstärkenden Tugendzirkel eher pessimistisch einzuschätzen.