Zur Politik der Treuhandanstalt: eine Zwischenbilanz

Mit dem Beitritt der DDR ist ein großer Teil der Industrie, der Landwirtschaft, der Versorgungsbetriebe und von Immobilien in Bundes- und damit weitgehend in (Beteiligungs-) Besitz der Treuhandanstalt (THA) übergegangen. Damit ist die THA der unmittelbar entscheidende strukturpolitische Akteur im wirtschaftlichen Transformationsprozeß Ostdeutschlands geworden. Die THA ist zwar formal eigenständig, steht aber im Prinzip unter direkter Kontrolle der Bundesregierung. Besonders umstritten war und ist das Gewicht, das Privatisierung, Sanierung und Stillegung in ihrem Verhältnis zueinander erhalten sollen. Dabei wird von den Warnern vor einer zu weitgehenden Betonung der Sanierungsfunktion durch die THA neben ordnungsrechtlichen Bedenken auch auf die finanziellen Belastungen verwiesen, die daraus für die THA und damit letztlich für die öffentlichen Haushalte resultieren könnten. Im folgenden soll auf der Grundlage der Aufgaben der THA und der aus ihrer Erfüllung resultierenden Einnahmen / Ausgaben-Entwicklung die THA-Politik - insbesondere ihre Sanierungsfunktion - beurteilt werden.