Reform of the German Bundesbank: Central organisation or retention of the federal structure?

Die grundsätzlich neuen institutionellen und politischen Rahmenbedingungen, die durch die Errichtung des europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) vorgegeben wurden, verlangen - darin sind sich alle an der Diskussion Beteiligten einig - eine grundlegende Strukturreform der Deutschen Bundesbank. Strittig ist die Frage, ob die Bundesbank künftig eher zentral oder dezentral organisiert werden sollte, um ihren Einfluss im ESZB zu stärken. Für Ernst Welteke, Präsident der Deutschen Bundesbank, braucht die Bundesbank "ein zentrales und einheitliches Leitungsgremium, das über ihre Geschäftspolitik ausschließlich sachbezogen entscheidet". Denn "nur solche Mitglieder des Leitungsgremiums, die ständig in der Zentrale ansprechbar sind, haben in der Praxis die Möglichkeit, an Diskussion und Meinungsbildung teilzunehmen. Das erfordert ein Leitungsorgan an einem Ort .... Schließlich erfordert auch die vollständige Integration der Bankenaufsicht in die Bundesbank eine zentrale Leitung. Für die praktische Aufsicht vor Ort brauchen wir die Hauptverwaltungen und Zweiganstalten. Wenn aber hoheitlich gehandelt werden muss, dann kann dies nur zentral geschehen." Ähnlich argumentiert Gernot Mittler, Finanzminister von Rheinland-Pfalz: ... "nur eine schlagkräftige und flexibel reagierende Zentrale mit einer ständig präsenten Leitung, die dem Präsidenten quasi 'Tag und Nacht' zur Verfügung steht, (kann) die Durchsetzung nationaler Interessen im EZB-Rat gewährleisten ... Alleine die Weisungsfreiheit des Bundesbankpräsidenten und der Zeitfaktor bei der Entscheidungsfindung machen die bisherige Struktur des Zentralbankrates mit neun unabhängigen LZB-Präsidenten mit jeweils eigenen Beratungsstäben aufgrund der langwierigen Informations- und Abstimmungsprozesse überflüssig." Auch Prof. Dr. Harald Hungenberg, Universität Erlangen-Nürnberg, sieht eine Hauptaufgabe der Bundesbank darin, "ihren Präsidenten sachgerecht, schnell und flex