Die Finanzsituation der sächsischen Kommunen im Jahr 1995

Die finanzielle Lage der sächsischen wie auch der ostdeutschen Kommunen insgesamt ist nach wie vor kritisch. Die Steuereinnahmen der sächsischen Kommunen sind 1995 um 17,6 % gestiegen. Diese relativ günstige Entwicklung ist vor allem auf einen positiven Sondereffekt zurückzuführen, der 1995 den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stark ansteigen ließ. Bei der örtlichen Zerlegung des kommunalen Anteils an der Einkommensteuer kamen die ostdeutschen und damit auch die sächsischen Gemeinden in den Genuß von Nachzahlungen für die Jahre 1991 bis 1994, die zu Lasten der Kommunen in den alten Bundesländern gingen. Auch 1995 behielt der kommunale Finanzausgleich seinen zentralen Stellenwert für die sächsischen Kommunen. Dies zeigt sich daran, daß mit den Schlüsselzuweisungen und den investiven Zuweisungen vom Land 42 % der kommunalen Ausgaben finanziert werden. Die sächsischen Kommunen haben schon in den Vorjahren ihre Personalstände stark abgebaut und dadurch trotz Tariferhöhungen und schrittweiser Anpassung der Ost- an die Westtarife ihre Personalausgaben reduzieren können.