Atomausstieg in Deutschland: Ein zukunftsfähiger Sonderweg im europäischen Kontext?

Die Diskussion um die Zukunft des Einsatzes der Kernenergie hat viele Dimensionen, unter anderem sicherheitstechnische, eine ökologische sowie eine ökonomische. Entsprechend kontrovers sind die Argumentationslinien und Positionen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die deutsche Regierung wird sich mit der Nutzungsdauer der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke in der aktuellen Legislaturperiode bald wieder auseinandersetzen müssen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich um Entscheidungen über einen Themenkomplex handelt, der längst eine internationale Dimension hat. Dies hat nicht nur damit zu tun, dass die Risiken, die mit der Nutzung der Kernenergie verbunden sind, keine nationalen Grenzen kennen. Dazu kommt vielmehr, dass die Strommärkte in der Europäischen Union zu einem europäischen Strommarkt zusammenwachsen. Zumindest ist dies ein erklärtes Ziel der EU. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, dass in die Diskussion über die Nutzung der Kernenergie auch die europäische Dimension einbezogen wird. Es handelt sich also um eine Thematik mit starken Kooperationsbezügen, die Kooperation von Staaten in grundlegenden politischen und wirtschaftspolitischen Angelegenheiten. Ähnlich der Kooperation von Unternehmen geht es um die Entscheidungsfindung in gemeinsamen Angelegenheiten, um Spielregeln der Zusammenarbeit und um ein effektives Management der Kooperation. Im Vordergrund steht die Berücksichtigung gemeinsamer Beschlüsse, die verbleibenden Freiräume für national orientierte Maßnahmen, deren Auswirkungen auf die Gemeinschaft sowie die Wirkungen von Handlungen der Kooperationspartner. Vor diesem Hintergrund analysiert Martin Büdenbender in diesem IfGArbeitspapier die Nutzung der Kernspaltung zur Stromgewinnung in Deutschland, eingebunden in den Kontext der europäischen Energiepolitik und der Verwendung der Kernenergie in Europa. Dabei geht er vor allem auf die Bedeutung des dritten EU-Legislativpakets zum Energiebinnenmarkt für die Kernenergie ein. Dieses Arbeitspapier stammt aus dem IfG-Aktivitätscluster I, das sich mit grundlegenden Organisations- und Institutionenfragen in Wirtschaft und Politik auseinandersetzt.