Alternative EU-Integrationsstrategien für die Türkei und andere EU-Kandidatenländer – Privilegierte Partnerschaft oder „Erweiterte Assoziierte Mitgliedschaft“

In der letzten Zeit hat die Diskussion über Alternativen zur EU-Mitgliedschaft – insbesondere in der Debatte um die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – an Bedeutung gewonnen. Schon Anfang der 1980er Jahre wurden in der EWG über solche Optionen diskutiert, doch wurden sie aus verschiedenen Gründen wieder verworfen.1 Integrationsalternativen sind auch im Moment angesichts eingegangener Verpflichtungen und außenpolitischer Überlegungen wenig realistisch. Dennoch könnten sowohl aus EU-internen Gründen (Ablehnung des Beitritts durch einen Mitgliedsstaat bzw. wegen Reformunfähigkeit der EU) als auch aufgrund von Unwägbarkeiten auf türkischer Seite (mögliche Rückschläge im Reformprozess) in Zukunft rasch Neubewertungen notwendig werden. Deshalb ist es sinnvoll, die bisher nur vage formulierten alternativen EU-Integrationsideen zu präzisieren. Dabei geht die in dieser Kurzstudie formulierte „Erweiterte Assoziierte Mitgliedschaft“ (EAM) über das Konzept einer „privilegierten Partnerschaft“ hinaus. Die EAM versucht eine dauerhafte und klar definierte Perspektive für die Türkei und andere Aspiranten zu formulieren, die zusätzlich zu den wirtschaftlichen Integrationsformen (Europäischer Wirtschaftsraum, EWR) auch Formen der politischen Integration (Teilnahme an EU-Ratssitzungen) sowie eine stärkere finanzielle Beteiligung an EU-Programmen vorsieht.