Herrschaft, Vertrauen und Legitimität in der VR China

Spätestens seit der Niederschlagung der studentischen Protestbewegung im Juni 1989 gilt das Einparteiregime in der VR China im Westen als politisch delegitimiert. Eine Legitimationskrise wird auch innerchinesisch mit Blick auf die zahlreichen strukturellen Probleme und gesellschaftlichen Konflikte konstatiert, die der Reformprozess in den vergangenen fünfzehn Jahren mit sich gebracht hat. Dennoch stellt das kommunistische Regime eine erhebliche „autoritäre Spannkraft“ unter Beweis, die zunehmend das Interesse der internationalen Chinaforschung findet. In diesem Kontext unternimmt der vorliegende Beitrag den Versuch, auf der Grundlage einer systematischen Erörterung einschlägiger Legitimitätskonzepte und empirischer Erkenntnisse eines Forschungsprojekts über direkte politische Partizipation im local state die Möglichkeit der Generierung von neuer Systemlegitimität in der VR China auszuloten. Es zeigt sich, dass Legitimität nur durch eine analytische Disaggregierung sinnvoll auf die VR China anzuwenden ist. So bietet vor allem die erfolgreiche Implementierung von local governance-Reformen, hier am Beispiel der Einführung direkter Dorfwahlen, Grund zu der Annahme, dass davon positive Effekte für die Stabilisierung und Relegitimierung der kommunistischen Herrschaft ausgehen.